• Trotziger Beschuldigter

      Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Durchsuchungsbeschluß. Der Ermittlungsrichter äußerte Bedenken. Angesichts des Zeitablaufs sei nicht mehr zu erwarten, daß die gesuchten Gegenstände noch bei dem Beschuldigten aufzufinden sein würden. Doch die Staatsanwaltschaft hielt an dem Antrag fest, woraufhin das Gericht seine Bedenken über Bord warf sich überzeugen ließ und den Durc ...

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 231 Leser -
    • Schwammige Angaben

      Beim Bußgeldbescheid ist es wie bei einer Anklageschrift. Beide Dokumente sind kein Selbstzweck, sondern haben wichtige Aufgaben. Dazu gehört die sogenannte Umgrenzungsfunktion. Aus dem Bußgeldbescheid muss klar hervorgehen, wem die Tat zur Last gelegt wird und was genau wo zu welcher Zeit vorgefallen sein soll.

      Udo Vetter/ LawBlog- 154 Leser -
    • Energisch

      Herr J. erstattete eine Anzeige. In den Betreff schrieb er wichtig: „wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Nötigung“. Ansonsten beschränkte sich sein Brief an die Staatsanwaltschaft auf die Bitte, „die beiliegenden Unterlagen auf Straftatbestände zu überprüfen und die Verantwortlichen energisch zur Rechenschaft zu ziehen“.

      Udo Vetter/ LawBlog- 147 Leser -
  • Rezension: Bauträgerhaftung

    Rezension: Bauträgerhaftung Schriftenreiche des Evangelischen Bundesverbandes für Immobilienwesen in Wissenschaft und Praxis (Hrsg.), Bauträgerhaftung – Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung, Partner im Gespräch, Band 104, C.H. Beck 2017 Von RA Daniel Jansen, Köln Die im Rahmen der 16. Baurechtstage des ESWiD Ende März 2017 gehaltenen Vorträge werden in diesem 104.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 6 Leser -
  • Die im Dunkeln leben gefährlich

    DVR gibt Tipps für mehr Sicherheit in Herbst und Winter Bonn, 17. Oktober 2017 – Die Tage werden kürzer und die früher einsetzende Dämmerung und Dunkelheit bedeuten für Fußgänger, Rad- und Autofahrer ein erhö ...

    Schadenfixblog- 28 Leser -
  • BGH, I ZR 19/16 – Loud

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblogin Medienrecht- 38 Leser -
  • Preisgeld-SPAM Warnung!

    Preisgeld-SPAM Warnung! Zitat: „ANWALTSKANZLEI Dr.Pablo & CO. AV/DE GRAN VIA NO.38, 28008 MADRID. SPAIN Sehr Geehrter, Wir mochten Sie informieren, dass das Buro des nicht Beanspruchten Preisgeldes in Spanien,unsere Anwaltskanzlei ernannt hat, als gesetzliche Berater zu handeln, in der Verarbeitung und der Zahlung eines Preisgeldes, das auf Ihrem Namen gutgeschrieben ...

    RA Andreas Fischer- 32 Leser -
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